Beim Präsentieren der Wahlplakate: Ates Gürpinar (Kreissprecher), Christian Schwarzenberger (Platz 6), Stefan Jagel (Platz 1), Dagmar Modrow (Spitzenkandidatin BA Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt), Rafael Pietsch (Linksjugend [’solid], Platz 8), Rita Braaz (Platz 5), Thomas Lechner (Platz 4), Patricia Koller (Platz 11) (v.l.n.r.)

Besser DIE LINKE – unsere Wahlplakate für die Kommunalwahlen 2020

Wem gehört die Stadt? – unter dem Motto hat die Münchner LINKE auf einer Pressekonferenz am 14. Januar ihre Wahlplakate für die Stadtratswahl 2020 vorgestellt. Mit zwei Plakatserien zu sechs wichtigen Kernthemen der Stadtpolitik macht die Münchner LINKE die sozialen und ökologischen Schieflagen der Stadt sichtbar und stellt diesen konkrete Visionen für eine soziale, ökologische, solidarische und demokratische Stadtpolitik entgegen.

Mit ihrer Kampagne geht DIE LINKE gegenüber dem personenzentrierten Wahlkampf von SPD, CSU und Grünen mit einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den Problemen der Stadtgesellschaft und konkreten Lösungsansätzen in die Offensive.

Nachrichten

Stefan Jagel, LINKE-Spitzenkandidat für den Stadtrat

Stefan Jagel: München kürzt 13% der Hartz-IV Empfänger den Mietzuschuss!

Langzeiterwerbslose, Aufstockende und insbesondere arme Rentner*innen sollen laut Gesetz die Wohnkosten ersetzt bekommen – jedoch nur in angemessener Höhe. Was als angemessen gilt, bestimmen die Städte und Landkreise selbst. Eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung der Fraktion DIE LINKE hat ergeben, dass Betroffene in Bayern im Jahr 2018 49 Millionen Euro zu wenig für die […]

Leben ohne Existenzangst – Pressespiegel zur Wahlkampagne

Kostenloser ÖPNV, mehr Sozialwohnungen und Armutsbekämpfung. Am 14. Januar 2020 haben wir unsere Wahlkampagne für 2020 vorgestellt. Hier ein kleiner Pressespiegel: Leben ohne Existenzangst: Kostenloser Nahverkehr, mehr Sozialwohnungen: Die Linke stellt ihre Wahlkampagne vorSZ, 14. Januar 2020https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-kommunalwahl-linke-kampagne-1.4756559 Die Linke will 60.000 Sozialwohnungen in MünchenArmutsbekämpfung, Pflegenotstand, kostenloser MVV für alle: Die Linke stellt ihre Kampagne zur Kommunalwahl vor und […]

Die Kandidat*innen für Berg am Laim: Untere Reihe: Julian Zieglmaier, Lukas Loch, Philip Pietsch, Jonas Zieglmaier, Tatjana Ahrend, Christian Eisenbock, Sebastian Sennes, Georg Wild (von rechts nach links, unten nach oben)

DIE LINKE tritt bei der Bezirksausschusswahl Berg am Laim an

Für die Kommunalwahlen 2020 wird DIE LINKE erstmalig auch für den Bezirksausschuss Berg am Laim antreten. Die Aufstellungsversammlung der Partei nominierte im Bezirk acht Spitzenkandidat*innen. Auf Listenplatz 1 kandidiert der Student der Betriebswirtschaftslehre, Technologie- und Politikwissenschaften Julian Zieglmaier, 24 Jahre,. Listenplatz 2 geht an die Erzieherin Tanja Ahrend, 49 Jahre, deren Hauptanliegen der entschiedene Kampf gegen Rechtsextremismus […]

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Infostand in Westen

@ Franziska-Bilek-Weg 1

Infostand der LINKEN im Münchner Westen. Ihr habt Fragen zum Kommunalwahlprogramm oder der Partei? Wollt mit den Genoss*innen ins Gespräch kommen oder einfach nur Hallo sagen? Dann besucht uns beim Infostand, wir freuen uns auf euch! Ort: Franziska-Bilek-Weg 1 Zeit: 11-16 Uhr

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Candy Club goes Rote Socken: Afterwork-Wahlparty mit DJ Thomas Lechner

@ Harry Klein

20 Jahre lang gab es den Candy Club (vom 5.1.99 bis Dezember 2018) als alternative queere Partyreihe. Als solche war sie auch immer ein Politikum und hat sich für Gleichstellung und gegen Diskriminierung in allen Formen positioniert. Initiator, Veranstalter und DJ war über zwei Jahrzehnte Thomas Lechner. Er kandidiert jetzt (als ersten schwuler OB-Kandidat aus […]

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Infovortrag zur AfD im Kommunalwahlkampf

@ Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg*innen, so langsam startet die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in München. Wir laden daher noch einmal zu einer Informationsveranstaltung am 12. Februar 2020 um 18.30 Uhr in den Räumen der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München Hansastrasse 39-41, 81373 München ein. Thema: Die AfD Bayern in den Kommunalwahlen 2020  Einige Plakate hängen bereits, die Aufstellungsversammlungen sind weitestgehend […]

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Positionen

Patricia Koller: Begegnungszentrum für Menschen mit Behinderung in München einrichten

Die Münchner LINKE fordert die Einrichtung eines unabhängigen städtischen Austausch- und Begegnungszentrums für Menschen mit und ohne Behinderung. Die parteiunabhängige Stadtratskandidatin der Münchner LINKEN, Patricia Koller, die als selbst Betroffene seit Jahren eine bundesweite Selbsthilfegruppe leitet, hierzu:
„Trotz Aktionsplänen werden Menschen mit Behinderungen von Behörden häufig nur als Kostenfaktor betrachtet. Betroffene scheitern in München regelmäßig an bürokratischen Hürden und ungeschultem Personal. Weil die Behörden ihrer Informations- und Beratungspflicht nicht nachkommen, leiden viele Schwerbehinderte und psychisch Kranke unter regelrechtem Bürokratie-Burnout und müssen sogar auf dringend benötigte Unterstützung verzichten, die ihnen von Rechts wegen ganz klar zusteht.

(c) Bethel Fath

Ein Zeichen fürs Klima: DIE LINKE. München fordert kostenfreien ÖPNV-Tag

Anlässlich des von Fridays For Future ausgerufenen globalen Klimastreiks am 29.11. fordert die Münchner LINKE im Stadtrat die Stadt in einem Dringlichkeitsantrag dazu auf, an diesem Tag auf alle Fahrscheinkontrollen in den Verkehrsmitteln der MVG und S-Bahn zu verzichten.
Der OB-Kandidat der LINKEN, Thomas Lechner hierzu: „Klimagerechtigkeit und die Lösung des Verkehrsproblems in München hängen eng miteinander zusammen. Autoabgase gehören zu den stärksten Klimakillern. Ein gut ausgebauter und attraktiver ÖPNV für alle ist einer der wichtigsten Bestandteile für eine klimaneutrale Stadt. Weltweit stellen immer mehr Kommunen erfolgreich auf ticketfreie Systeme um, um Anreize für die ÖPNV-Nutzung zu schaffen. Auch München muss sich dieser Entwicklung anschließen.

Wärmelücke schließen! HKW Nord 2 bis Ende 2022 in Netzwerkreserve verschieben

In der heutigen Debatte im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft im Münchner Stadtrat wurde eine weitreichende Entscheidung bezüglich des Endes der Kohleverbrennung in München getroffen. Der Ausschuss setzte eine stark reduzierte Fahrweise fest. Eine schnellstmögliche Schließung der Wärmelücke und eine Überführung in die Netzreserve des HKW Nord 2 ist noch strittig. DIE LINKE konnte sich mit ihren weiter reichenden Forderungen nicht durchsetzen, sieht sich jedoch auf ihrem Weg bestätigt.
Dazu die Stadträtin Brigitte Wolf: „Wir kommen den Zielen des Bürgerentscheids „Raus aus der Steinkohle“ immer näher! Die Stadtwerke räumen Stück für Stück ein, dass dem Willen der Münchnerinnen und Münchner doch viel mehr entsprochen werden kann, als zuvor behauptet. Dies ist auch dem Druck der Klimabewegung zu verdanken!

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