OV-Nord: Warum beim Mitgliederentscheid zum bedingungslosem Grundeinkommen mit NEIN stimmen?

Zeit: Mittwoch, 03. August 2022, 19 Uhr

Ort: hpkj, Saarstraße 5, U2 Hohenzollernplatz oder Tram 27 Herzogstraße

Unser Referent: Wolfgang Schulz, Sprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft München

Im September findet ein Mitgliederentscheid darüber statt, ob das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ins Programm unserer Partei aufgenommen werden soll oder nicht. Bisher konnten beide Positionen in der Partei auf Augenhöhe nebeneinander bestehen, die Befürwortung und die Haltung, die es als ungeeignet zur Armutsbekämpfung ansieht. Wenn der Entscheid angenommen würde, könnten die Kritiker ihre Auffassung nicht mehr gleichberechtigt vertreten.

Der Kreisvorstand empfiehlt auf Grundlage eines Beschlusses des letzten Kreisparteitages, mit Nein zu stimmen. Ein Nein hingegen würde nicht bedeuten, dass das BGE nicht mehr gleichberechtigt diskutiert werden kann. Die AG Betrieb & Gewerkschaft hat dazu ein Argumentationspapier erarbeitet, das ihr im Anhang findet oder als Link:

https://bundescloud.die-linke.de/index.php/s/cN6czR7kngnxELB

Wer sich vorbereiten und Positionen nachlesen möchte, hier zwei Links

https://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/user/upload/BGE_Konzept.pdf

https://grundeinkommen-kritik.org/wp-content/uploads/2021/01/BGE_Web_21_12_20.pdf

Im Anschluss an den Vortrag und die Diskussion gibt es Raum für aktuelle Themen, die euch unter den Nägeln brennen.

Herzliche und solidarische Grüße,

Ulrike, Susanna, Hannes und Christian (Vorstand OV Nord)

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