Die Corona-Pandemie machte es möglich: Der Staat nahm Riesensummen in die Hand – damit die Wirtschaft nicht abstürzt und die Arbeitslosigkeit nicht sprunghaft ansteigt.

Jetzt geht es darum, dass diese immensen Krisenkosten nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Im Gegenteil:

Die großen Vermögen müssen herangezogen werden – Superreiche und Krisengewinner wie Amazon müssen zahlen!

Unsere Forderungen:

• Eine über Jahre gestreckte Abgabe auf die großen Millionen- und Milliardenvermögen zur Finanzierung der Krisenkosten
• Wiedereinführung der Vermögenssteuer
• Profite der Krisengewinner angemessen besteuern
• Daseinsvorsorge in öffentliche und gemeinnützige Hand
• Demokratische Kontrolle „systemrelevanter“ Bereiche
• Wirtschaft: sozial-gerecht und ökologisch (z.B. schnellerer Ausbau erneuerbarer Energien, 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV, Güterverkehr auf die Schiene)
• Gesundheit darf keine Ware sein:
  • Bedarfsgerechte Finanzierung des Gesundheitswesens: Weg mit den Fallpauschalen!
  • Krankenhäuser gehören in öffentliche oder gemeinnützige Hand!
• Ausreichend und gut bezahltes Personal in Krankenhäusern, Kindergärten, Altenheimen, Schulen …
• Staatliche Hilfen für Unternehmen müssen mit klaren gesellschaftlichen Anforderungen, wie dem Ziel der Beschäftigungssicherung, verbunden werden. Die Gesellschaft muss davon profitieren und nicht die Aktionäre.
• Wir brauchen mehr denn je ein Bildungs- und Betreuungssystem, das niemanden zurücklässt
• Bessere und konjunkturunabhängige Finanzausstattung der Kommunen / Rettungsschirm für Kommunen
• Kulturschaffende und Selbständige absichern
• Grundrecht Wohnen sichern durch:
  • Abschöpfung leistungsloser Boden- und Immobilienwertsteigerungen zur Verwendung für einen „sicheren Wohnungsfonds“ zur Vermeidung von Wohnungskündigungen bei Zahlungsrückstand
  • Ausweitung des sozialen, insbesondere öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnungsbaus

Im Bündnis „Superreiche zur Kasse für die Kosten der Krise“ haben sich Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Sozialverbände, soziale Einrichtungen, kirchliche Organisationen und Parteien zusammengeschlossen.