Für eine friedliche und gerechte Welt

Am Samstag den 8. April findet wieder der jährlicher Ostermarsch statt. Wir rufen unsere Genoss*innen dazu auf, sich der vom Münchner Friedensbündnis geplanten Kundgebung am anzuschließen um zusammen für eine friedliche und gerechte Welt zu demonstrieren.

Das „Berichtsblatt der Atomwissenschaftler“ hat die Weltuntergangsuhr in diesem Jahr auf einen neuen Spitzenwert gestellt: Es ist 90 Sekunden vor 12. Die Gefahren der atomaren Eskalation und der Klimakatastrophe sind so groß wie noch nie zuvor, doch statt zusammenzuarbeiten und letzteres zu bekämpfen, rüsten die Nationen dieser Welt verbal und militärisch auf und vergrößern die Wahrscheinlichkeit des ersteren.

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine läuft bereits seit über einem Jahr und ist endgültig zu einem Abnutzungskrieg geworden, ohne Ende in Sicht. NATO-Partnerland Türkei bombardiert die kurdischen Gebiete in Nord-Syrien trotz eines Erdbebens weiter. Ob USA, Russland, China, Indien oder Deutschland, fast alle große Nationen haben in den letzten Jahren ihre Militärausgaben stark erhöht.

Diese Entwicklungen machen Angst. Denn es sieht danach aus, dass die Regierungen dieser Welt das Militär wieder als primäres politisches Mittel sehen und bereit sind, dieses einzusetzen. Für uns ist und war aber immer klar: Eine friedliche und gerechte Welt gibt es nur ohne Waffen.

Die russischen Truppen müssen die Ukraine verlassen. Die deutsche Regierung hat noch lange nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die russische Regierung unter Druck zu setzen: Der engste Kreis Putins wurde nicht konsequent sanktioniert; es wurden keine Anstalten gemacht, Transparenzgesetze auf den Weg zu bringen, um die Nutzung der Immobilien der russischen Oligarchie sperren zu können; internationalen diplomatische Verhandlungsinitiativen wurde nicht genug nachgegangen. Stattdessen werden immer mehr Waffenlieferungen als einzige Lösung dargestellt. Wir müssen diese Kriegslogik durchbrechen.

Denn militärische Aufrüstung und Eskalation kennt nur eine Richtung. Wenn nicht in diesem Krieg, so wird es zukünftige Kriege geben, in denen die atomaren Sprengköpfe fallen werden. Um das zu verhindern müssen jetzt die Vereinten Nationen gestärkt und reformiert werden, jetzt Möglichkeiten ausgearbeitet werden, Kriege diplomatisch beenden zu können und jetzt mit der Abrüstung auf allen Seiten anzufangen. Deutschland soll den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO unterschreiben und sich für eine Welt ohne atomare Bedrohung einsetzen.

Unsere Solidarität gilt immer den Menschen, nicht den Machtstrukturen. Sie gilt der Bevölkerung in der Ukraine und den Teilen der Bevölkerung Russlands, die den Krieg auch verurteilen. Während Kriegstreiber*innen, Waffenindustrie und Oligarch*innen profitieren, müssen zu viele um ihr überleben kämpfen. Wir müssen einen sicheren Hafen bieten für alle, die vor Krieg fliehen, aber auch für Deserteur*innen und politisch Verfolgte und für alle, die vor Armut, Rassismus, Diskriminierung und Hass fliehen. Deshalb: Kommt mit uns am 8. April um 11:15 Uhr auf den Marienplatz, lasst uns unsere Vision einer friedlichen und gerechten Welt laut auf die Straße tragen und der Regierung zeigen, dass es Alternativen gibt zur Aufrüstung und zu militärischen Auseinandersetzungen.