Es entstand im letzten Jahr in unserem Ortsverband eine Kontroverse um die Frage, ob Migrationspolitik nur von Migranten:innen sinnvoll gestaltet werden kann, also ob und in welchem Maße die Identität der handelnden Person für die Inhalte entscheidend ist. Es handelt sich hierbei um einen Streit, der nicht nur in der LINKEN seit Längerem geführt wird – Stichwort Wolfgang Thierse. Oft entzündet er sich an der Anforderung nach antidiskriminierender bzw. gendergerechter Sprache. Wir wollen uns in der nächsten Versammlung grundsätzlich mit dieser Kontroverse auseinandersetzen.

Auf der Basis eines Artikels in der jungen Welt vom 23.2.2021
(Kampf um Anerkennung von Georg Aurenheimer) wird Wolfgang Schulz in das Thema einführen. Dabei soll der Bezug auch zu Klassenpolitik hergestellt werden. Aus der Sicht „verbindener Klassenpolitik“ gehören die beiden Aspekte soziale Gleichheit und Anerkennung zusammen. Es gibt verschiedene Varianten von Identitätspolitik. So wird sie auch von der Kapitalseite betrieben, zum Beispiel durch große Unternehmen wie Starbucks und Amazon, die medienwirksam für Diversität (Diversity) eintreten, aber schlechte Arbeitsbedingungen bieten und Union Busting (Behinderung von Gewerkschaft) betreiben. Spätestens hier wird klar, dass der Kampf gegen Diskriminierung ohne soziale Aspekte (kapitalistische Ausbeutung) zu berücksichtigen, zu kurz greift. So muss auch der „progressive Neoliberalismus“ angesprochen werden mit seinen schlimmen Auswirkungen.

Foto: Lesbians and Gays Support the Miners (Lesben und Schwule unterstützen die Bergleute) mit walisischen Bergleuten auf dem Londoner CSD 2015. Die Bewegung geht auf eine Unterstützungskampagne von walisischen Bergarbeiter:innenstreiks durch britische Queers in den 1980er Jahren zurück. (Lizenz CC BY 2.0 David Jones)

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