Liebe Münchnerinnen, liebe Münchner,

liebe Aktivist*innen für Frieden und Abrüstung,

zum 79. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki bedanke ich mich im Namen der Stadt München für Euer und Ihr andauerndes Engagement für die Abschaffung von Atomwaffen, für Frieden und Abrüstung.

Seit 2005 ist die Stadt München, bzw. der jeweilige Oberbürgermeister, Mitglied der „Mayors for Peace“, der „Bürgermeister für den Frieden“. Ein großer Erfolg auch der „Bürgermeister für den Frieden“ war der Atomwaffenverbotsvertrag, der im Januar 2021 in Kraft trat. Damals schien es, als ob es nicht mehr lange dauern würde, dass sich auch Deutschland diesem Atomwaffenverbotsvertrag anschließen würde. Welch ein Irrtum!

Heute finden wir uns wieder in einer scheinbar unaufhaltsamen Spirale der Militarisierung, der Aufrüstung und der Eskalation – in Worten und Taten.

Ich fühle mich zurück versetzt in die Zeit des NATO-Doppelbeschlusses – mit dem Unterschied, dass sich damals, 1983, Hunderttausende dem Aufrüstungsbeschluss widersetzten. Dieser Protest war eine der Quellen für die Entstehung der Grünen Partei. Das haben die heutigen Parteimitglieder leider vergessen.

Und was geschieht heute? Nach Russlands Angriff auf die Ukraine nehmen fast Alle die Aufrüstungspläne von NATO, EU und Bundesregierung als alternativlos hin. Wenn überhaupt Kritik geäußert wird, dann fast immer in die Richtung „Wir brauchen noch mehr, noch bessere Waffen“. Und es geht längst nicht mehr nur um Waffen, die zur Verteidigung geeignet sind, sondern ganz offen auch um Angriffswaffen.

Die Gefahr, dass es – sei es aus Versehen, sei es aus Absicht – erneut zu einem Einsatz von Atomwaffen kommt, ist so groß wie seit langem nicht. Dabei ist doch völlig klar: Nach heutigem Völkerrecht wäre der Einsatz von Atomwaffen ein Kriegsverbrechen ungeheuren Ausmaßes. Denn immer fallen diesen Massenvernichtungswaffen auch Zehntausende, ja sogar Hunderttausende von Zivilistinnen und Zivilisten zum Opfer. Und niemand regt sich auf, dass dieses Szenario immer näher rückt?

Nein, liebe Freunde, wir alle machen uns darüber Sorgen. Deshalb sind wir hier!

Der Einsatz für die Ächtung der Atomwaffen, für ein Ende des Baus, der Verbreitung und letztendlich der Existenz von Waffen mit derartigem Zerstörungs- und Vernichtungspotential ist eine bleibende Menschheitsaufgabe.

Unser Engagement für Frieden und Abrüstung ist wichtig, denn nur durch starke Proteste und sichtbaren Widerstand durch die Zivilgesellschaft wird sich die Politik ändern. Das ist schwierig und oft frustrierend, aber wir brauchen einen langen Atem – denn dieses Ziel ist wirklich alternativlos.

2025 jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 80ten Mal. Es wäre eine späte Ehrung der Opfer und ein wichtiges Signal der Friedensfähigkeit, wenn Deutschland sich dem Atomwaffenverbotsvertrag anschließen würde – und entsprechend handelt. Unser Nachbar Österreich hat diesen Vertrag bereits unterzeichnet – Deutschland muss diesem Vorbild dringend folgen. Dafür stehen wir, dafür kämpfen wir weiter.