Mobilitätswende statt Antriebswende – DIE LINKE unterstützt Proteste gegen die IAA

Die Internationale Automobilausstellung (IAA) gastiert dieses Jahr zum ersten Mal in München, nachdem sie in Frankfurt nicht mehr willkommen war. Große Teile der Innenstadt werden mit Genehmigung der Stadtratsmehrheit von den Autokonzernen besetzt – gleichzeitig wurde über Wochen versucht, die Proteste gegen die Automesse zu verhindern.

Die bayerische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl und Direktkandidatin für den Wahlkreis München-Mitte / West, Nicole Gohlke, kritisiert die Automesse scharf: „Der Blick auf die IAA macht eines ganz deutlich. Der Autolobby geht es um ein „Weiter so“. Die Mobilitätswende wird von ihr zur reinen Antriebswende degradiert. Die Besitzer*innen eines Verbrenners sollen sich jetzt alle bitte ein E-Auto kaufen. Ein „Weiter so“ zerstört aber nicht nur das Klima, sondern auch Arbeitsplätze.

Wir brauchen stattdessen eine Mobilitätswende hin zu öffentlichem Nah- und Fernverkehr sowie Rad- und Fußverkehr. Eine solche Transformation gelingt nur, wenn sie sozial und ökologisch gestaltet wird und wenn die Belegschaften miteinbezogen werden. Wir wollen den ÖPNV massiv ausbauen und machen ihn innerhalb von 5 Jahren für die Nutzer*innen kostenfrei. Mit dem Bürgerbegehren für das 365€-Ticket in München gehen wir den ersten Schritt.“

Der Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis München Nord, Christian Schwarzenberger, verurteilt, wie die Stadt den öffentlichen Raum für die Automobilindustrie überlässt: „Die IAA ist weiterhin eine aus der Zeit gefallene Propagandashow für übermotorisierte Produkte der Automobilindustrie. Die wichtigsten Plätze der Innenstadt werden für die PS-Show verunstaltet und blockiert. Nicht nur während der IAA, sondern auch schon Wochen zuvor. Dazu ein völlig übertriebener Polizeieinsatz. Ich selbst wurde auf dem Heimweg von der Arbeit am Mittwoch dreimal von der Polizei kontrolliert – innerhalb von 200 Metern! Es ist ein Skandal, dass die Stadt dies zulässt. Sie überlässt die Deutungshoheit der Mobilitätswende der Autolobby.

Während den Autokonzernen der rote Teppich ausgerollt wird, wird legitimer Protest gegen die IAA eingeschränkt und Klimaaktivist*innen kriminalisiert. Es ist an der Zeit, dass sich Klimabewegung und Zivilgesellschaft den öffentlichen Raum zurückerobern. Wir unterstützen die Proteste und rufen dazu auf, sich daran zu beteiligen. Wir wollen zeigen, dass die IAA in München nicht willkommen ist und sich dieser Irrsinn nicht ein weiteres Mal wiederholt!“

Mehr zur IAA: www.linke-verkehrswende.de

Zurück