Kein zweiter Sarrazin: SPD muss Aufstehen gegen rechten Populismus von Florian Post!

Der Direktkandidat der LINKEN im Münchner Norden, Christian Schwarzenberger, reagiert auf die verbalen Entgleisungen des SPD-Kandidaten Florian Post, der auf Twitter, Facebook und in der Bild Stimmung gegen Menschen „mit Migrationshintergrund“ macht. Schwarzenberger will dies nicht stehen lassen und fordert die SPD auf, sich von den Aussagen ihres Kandidaten zu distanzieren:

„Florian Posts Wortwahl erinnert stark an die Sprache der AfD. Er macht „junge Männer mit Migrationshintergrund“ verantwortlich für angebliche Ausnahmezustände in der Stadt, bezeichnet sie als „wild gewordenen Horde“ und spricht von einer bestehenden Parallelgesellschaft in München. Seitdem ihm die SPD einen aussichtsreichen Listenplatz verwehrt hat, versucht Post offenbar mit ausländerfeindlichen Ressentiments am rechten Rand nach Stimmen zu fischen. Die SPD täte gut daran, sich von solchen Entgleisungen zu distanzieren, so wie sie es auch bei Thilo Sarrazin getan hat. Posts Aussagen sind Gift für die Gesellschaft und für unser buntes München.

Auch ich war in den letzten Wochen zu späten Stunden unterwegs. Im Gegensatz zu Post habe ich mich nirgendwo unsicher gefühlt. An vielen Plätzen der Stadt waren Menschen jeglicher Herkunft zusammen am Feiern. Nach den monatelangen harten Einschränkungen, die vor allem das Privatleben getroffen haben, ist das sehr verständlich. In Einzelfällen kam es laut Berichten dabei zu Konflikten mit der Polizei.

Post jedoch attackiert nur einseitig Menschen, die in seinen Augen einen Migrationshintergrund haben. Mit seinem billigen Populismus macht er Wahlkampf auf den Rücken derer, die aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aussehens ohnehin schon vielfältige Benachteiligungen erleben. Viele von ihnen dürften im September kein Recht haben zu wählen, wer sie im Bundestag vertritt. Wäre er konsequent, müsste er das „Durchsetzen des Gewaltmonopols“ des Staates jährlich zum Oktoberfest fordern. Mit knapp 2.000 Polizeieinsätzen 2019 der mit Abstand größte Ausnahmezustand der Stadt.“

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